In der Debatte unter der Linde hat vergangenen Dienstag Prof. Dr. Gabriele Abels mit uns über die innenpolitischen Entwicklungen nach dem Aus der Ampelkoalition in Berlin diskutiert. Prof. Abels startete mit einem Impuls-Vortrag, in dem sie die Parteien und ihre Positionen zunächst theoretisch einordnete, um im Anschluss einen Rückblick auf die Entwicklungen seit der letzten Bundestagswahl zu geben. Neben der schwierigen Ausgangsbedingung (das erste mal ein lagerübergreifendes 3er-Bündnis) machte sie mehrere einschneidende Ereignisse wie den Ukraine-Krieg und das Urteil des Bundesverfassungsgerichts aus dem letzten Jahr als Faktoren aus, die zum Problem für die Koalition wurden. Hinzu kamen der Aufstieg des Bündnis Sarah Wagenknecht und die Stärkung der AfD besonders in den Landtagswahlen in Brandenburg, Thüringen und Sachsen. Der Input endete mit einem kurzen Ausblick auf die anstehenden Neuwahlen - welche Themen von Relevanz sein könnten und welche Bündnisse nach heutigem Stand wahrscheinlich und unwahrscheinlich sein werden.
In der anschließenden Diskussion wurden diese Punkte verstärkt aufgegriffen. So wurde die Rolle der momentanen wirtschaftlichen Lage im Wahlkampf diskutiert sowie die Frage, wie prominent das Thema Krieg und Frieden mit Blick auf die Unterstützung der Ukraine werden könnte. Die Teilnehmenden diskutierten, ob die Art und Weise des Bruchs der Koalition symptomatisch für einen raueren Ton oder gar einen zunehmend disruptiven Politikstil seien, der sich auch global und im europäischen Ausland vermehrt zeige.
Wir möchten uns ganz herzlich bei Prof. Dr. Gabriele Abels für den spannenden Impulsvortrag und die Moderation der anschließenden Diskussion bedanken, und natürlich auch bei den vielen engagierten Diskussionsteilnehmer*innen.
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